Am Sonntag gingen 11 Jahre Regierungsbeteiligung der SPD zu Ende. Die Frage nach den Gründen wird sicherlich in den nächsten Wochen in den diversen Parteigremien und den Medien diskutiert werden. Traten nicht vor gut einem Jahr, mit Frank-Walter Steinmeier und Franz Müntefering, zwei an, die es angeblich besser können? Die Wahlkampf können? Nur wenig ist davon geblieben…..

Es lag nicht am Wahlprogramm, dieses war eines der sozialdemokratischsten seit Langem. Doch nach den Kompromissen, die in den letzten vier Jahren geschlossen werden mussten, und der Agenda-Politik der Schröder-Jahre konnte man dieses nicht mehr glaubhaft vermitteln. Man sollte allerdings bedenken, dass die Reformen der rot-grünen Ära teilweise unumgänglich waren. Gerhard Schröder musste die deutsche Margaret Thatcher geben, um die Versäumnisse der schwarz-gelben Regierungen unter Helmut Kohl nachzuholen, denn für uns Sozialdemokraten galt immer, dass wir Politk fürs Land und nicht für die Partei machen! Doch ging hier wohl der Kompass verloren, oder wie erklären Sie sich, Herr Müntefering, dass die Partei der Arbeit die Rente mit 67 beschließt?

Doch ist die deutsche Sozialdemokratie jetzt am Ende? Noch lange nicht! Die SPD wird sich der führenden Oppositionsrolle annehmen und im Gegensatz zu den demagogischen Westerwelle-Phrasen, in welchen dieser im Schnitt alle 3 Monate Neuwahlen forderte und ansonsten nur inhaltslosen Populismus verbreitete, sich den Bürgerinnen und Bürgern für die nächsten Jahre als Alternative für die zu erwartende Politik der sozialen Kälte anbieten.

Sowohl die SPD als auch die Bundesrepublik werden in den nächsten Wochen und Monaten viele Veränderungen erleben. Es bleibt abzuwarten, wohin der Weg führen wird. Wir Jusos werden ihn nicht nur mitbegleiten, sondern ihn auch gestalten……..

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